AT512247A1 - Halterungsvorrichtung - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Halterungsvorrichtung (1) zur Befestigung eines Schneidelements (8) an einer Messertrommel (2) einer Hackmaschine, mit zwei mit zumindest einem Befestigungselement verbindbare Klemmelemente (5/ 6) zur Klemmung des zwischen die Klemmelemente (5,6) eingelegten Schneideelements (8), wobei zumindest ein erstes Klemmelement (5) mit der Messertrommel (2) verbindbar ist und zumindest die Klemmfläche (16) eineszweiten Klemmelements (6) an ihrem vorderen Ende eine Vertiefung (17) zur Aufnahme des Schneidelements (8) aufweist, wobei die zumindest eine Vertiefung (17) eine Längserstreckung (18) und Höhe derart aufweist, dass das Schneidelement (8) im geklemmten Zustand zumindest mit seiner Schneide (7) aus den beiden Klemmelementen (5,6) herausragt und die Klemmfläche (15) des ersten Klemmelements (5) an das Schneidelement (8) angepresst ist, wobei das zweite Klemmelement (6) an seinem rückwärtigen Ende (28) über zumindest eine Verstellvorrichtung, die in zumindest einem mit der Messer- trommel (2) verbindbaren Halteelement angeordnet ist, in Längsrichtung entlang der Längsachse (22) des ersten Klemmelements (5) unabhängig vom ersten Klemmelement (5) beweglich ist.

Description

25/11 2011 14:02 FAX +43 1 5264886 i PA MATSCHHI6 + OEPA EINLAUFSTEL 0004/024 : i *· · t ·«· • * · · » · I • · · mm * P12270

HAITERUNC5VORRICHTUNG

Die Erfindung betrifft eine Halterungsvorrichtung zur Befestigung eines Schneidelementes an einer Messertromr lei einer Hackmaschine nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Messertrommel einer Hackmaschine.

Halterungsvorrichtuni jen, bei denen ein Hackmesser zwischen zwei Klemmelementen eingeklemmt wird, sind z.B. aus der AT 501 267 bekannt. Zum Festklemmen des Messers werden die beiden IGemmelemente mittels einer oder mehrerer Spannschrauben, welche die beiden Klemmelemenl e über entsprechende Böhrungen durchsetzen, aneinander gepresst.

Durch Verschleiß und Nachschleifen der Messer werden diese kürzer, wodurch ein Nachstellen der Messer notwendig wird, um die korrekte Position der Schneide des Messers zu erhalten. Dafür, und um den Messerkörper in seiner Längsrichtung abzustützen, sind außer-

I dem an der Rückseite auf den Messerkörpei abstützen. der Klemmelemente Druck- oder Stellschrauben vorgesehen, welche an seiner der Klinge abgewandten Seite einwirken und diesen so

Bei einem Nachsteller Schrauben zumindest ein exaktes Positianii eren des Messers oder bei einem Messerwechsel müssen alle genannten gelockert und anschließend wieder angezogen weiden. Außerdem ist des Messerkörpers in Längsrichtung notwendig.

Bei einem kompletten Wechsel aller Messer einer Hackmaschine oder beim Nachstellen aller Messer sind dafür übli herweise einige Stunden notwendig. In dieser Zeit steht die Maschine still und es ist zumindest eine Arbeitskraft mit dem Wechseln bzw. Nachstellen beschäftigt.

Eine weitere ähnliche beschreibt die US 200! vorgesehen, zwischen des Schneidenkörpers Klemmelemente wen Befestigung der Halte: dere, dass bei Abnü

Halterungsvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 £/0010403 Al: Dabei sind ein erstes und ein zweites Klemmelement denen ein Schneidenkörper eingeklemmt wird, wobei zur Aufnahme in einem der Klemmelemente eine Ausnehmung vorgesehen ist. Die den Über eine Spannschraube verbunden, die gleichzeitig auch zur rimgevorrichtung in der Messertrommel dient Nachteilig ist insbeson-tzung des Sehneidenköipers die gesamte Vorrichtung auseinander 25/11/2011 14:08

Nr.: R636 P.004/024 25/11 2011 14:02 FAX +43 1 52G4886 PA MATSCHNIG OEPA EINLAUFSTEL 0005/024 nun : i • * * · 4 » t » · * · · * -2- genommen und ein neuer Schneidenkörper eingesetzt werden muss, was umständlich und langwierig ist.

Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung bereit zu steilen, mit Nachstellen bzw. Auswechseln von Schneidelementen von Hackmaschinen ier das dich wesen vereinfacht wird.

Diese Aufgabe wird mit einer eingangs genannten Halterungsvorrichtung erfind dadurch gelöst, dass zumin- zweite Ktemmelement an seinem rückwärtigen Ende über: bhtung, die in zumindest einem mit der Messertrommel verbii dbaren Ist, in Längsrichtung entlang der Längsachse des ersten 13emm-Vom ersten Klemmelement beweglich ist. das dest eine Verstellvorri Halteelement angeon elements unabhängig

Die erfindungsgemäßi Lösung erlaubt einerseits ein einfaches Wechseln der Schm fidede-mente, andererseits ab ?r auch ein präzises Nachstellen der Schneideelemente, wenn s ie zwar ein wenig abgenutzt, aber nachgeschliffen und wieder funktionsfähig sind.

Bei der vorliegenden notwendig, sondern ei element ln Längs riehl Positionierung in der elementen (z.B. Geg ße Ausgestaltung der barkeit stabil und zuvi

Erfindung ist ein aufwändiges Nachstellen der Hackmessejr wird lediglich durch Bedienen der Verstellvorrichtung das tung der Klemmelemente nachgeführt, so dass immer eine Messertrommel und gutes Zusammenspiel mit den anderen ;en schneide) der Hackmaschine gegeben ist. Durch die erfindungjs Klemmelemente wird die Messerklinge trotz der einfachen W« nicht S^hneid-fimale eid-gemä-’echsel- opi

Sams erlässig gehalten. Günstigerweise hande trummel verbindbaren se über Verschrauben gen eines Fremdkörper: mungsenergie aufnimm1 backen kann leicht aus wei-Bindrin-Verfor-Halte- t es sich bei dem Halteelement um zumindest einen mit der Messer· Haltebacken. Die Verbindung zur Messertrommel kann beiep Erfolgen. Ein solcher Haltebacken hat den Vorteil, dass er bei s (Stein, Metall, etc.) in die Messertrommel die auftretende ,t und so die Messertrommel vor Beschädigung schützt - der getauscht werden.

Die Haltebacken zweite Klemmelemen1 können beispielsweise auch als Verstellvorrichtung fungieren, um das t entlang der Längsachse des ersten Klemmelemente zu bewegei l Dazu 25/11/2011 14:08

Nr. : R636 P.005/024 25/11 20Π 14:03 FAX +43 1 5264886 PA MATSCHNI6 OEPA EINLAUFSTEL 0006/024 P12170

Hai wird die Dicke der der Längsachse des abgenutzt ist, werdet 3- tebacken variiert - unter Dicke ist hier die Erstreckung in Richtung Ersten Klemmelements zu verstehen. Wenn also das Schneidelement die Haltebacken durch dickere Haltebacken ersetzt, wodurch das Schneideiement wieder optimal positioniert ist

Zweckmäßigerweise liandelt es sich bei der Verstellvorrichtung um zumindest eine Stellschraube und/oder un zumindest ein im Halteelement zwischen Halteelement und zweitem Klemmelement ar ordenbares Einlegeelement, Dadurch kann das Schneidelement relativ einfach in die optim; Je Schneidposition gebracht werden, auch bei nachschleifbedingter Verkürzung des Sch leidelements. Zusätzlich fungieren Haltebacken und Stellschraube und/oder Einlegeelen ient als Fremdkörpersicherung, indem sie dadurch verursachte Energie auünehmen und so die Messertrommel vor Beschädigung schützen.

Zur Führung der Stell Haltebacken anordenl? Stützbalken geführt, ordnungsgemäße Aus kann die Führung der sein. schrauben ist in einer Variante der Erfindung zumindest ein in den iarer Stützbalken vorgesehen. Die Stellschrauben werden ln diesem Wobei der Stützbalken in den Haltebacken angeordnet ist und so die richtung und Funktion der Stellschrauben sicherstellt. Beispielsweise Stellschrauben in dem Stützbalken mit einem Gewinde ausgeführt

In einer weiteren Vi an der der Schneide Schneideiement etwas gen Zwischenstücks dl einfache Weise die op ariante der Erfindung ist zumindest ein Zwischenstück in die Vertiefung abgewandten Rückseite des Schneidelements einlegjbar. Wenn also das abgenutzt und damit verkürzt ist, kann durch Einlegen eines derarti-is Schneideiement „verlängert" werden. Dadurch kann zusätzlich auf tunale Schneidposition des Schneidelements sicher-gestellt werden. ln einer weiteren Var Zustand der Rückseite bindungselement auf, ausgeffthrten zweiten sich beim dem ersten V< nung und bei dem Zapfenelement. Dad Schneideiement gcwäl iante der Erfindung weist das Zwischenstück an der im montierten des Schneidelements zugewandten Seite zumindest ein erstes Ver-das mit zumindest einem in der Rückseite des Schneidelemente Verbindungselement zusammenwirkt. Vorteilhafterweise handelt es erbindungselement um ein Zapfenelement und/oder eine Zapfenöff-zweiten Verbindungselement um eine Zapfenöffnung und/oder ein u rch wird eine sichere Verbindung zwischen Zwischenstück und irleistet, was die Montage vereinfacht und verhindert, dass das Zwi- 25/11/2011 14:09

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Pt2270 0 9 fe · f 9 04 • 4 · i v # · « # * ·

»·*· · · * · »I -4- schenstück verrutsch1, bevor die Klemmelemente wieder in den geklemmten Zustand gebracht worden sind:

Bei dem Befestigungsc letnent zur Verbindung der Klemmelemente handelt es sich bevorzugt um eine Spannschraube/ die durch Öffnungen in den Klemmelementen geführt wird. Grundsätzlich sind aber auch andere Lösungen möglich/ beispielsweise Bolzenstifte o.Ä.. ist es von Vorteil, wi ist/ sodass eine Bewe Langlochs ermöglicht Günstigerweise handelt es sich bei zumindest einer der Öffnungen um ein Langloch. Dabei enn das Langloch entlang der Längsachse der Klemmelemente orientiert gimg der Klemmelemente gegeneinander innerhalb der Dimension des twird.

In einer bevorzugten λ ariante der Erfindung ist eine erste Öffnung im ersten Ktemxnelement als Langloch ausgefüh rt und eine zweite Öffnung im zweiten Klemmelement ist als Gewindeloch zur Aufnahme der Spannschraube ausgeführt.

Des Weiteren ist es voi i mit der Messertrommel Gewindelöcher vorgei Schrauben zusammen Schrauben wirken mit des Klemmelements größere Arbeiten an

Vorteil/ wenn das erste Klemmelement mittels Schraubverbindungen verbindbar ist. Dazu sind günstigerweise im ersten Klemmelement iehen, die mit durch die Messertrommel fühlbaren Befestigungs-,wirken oder im ersten Klemmelement angeordnete Befestigungs-Gewindelöchem in der Messertrommel zusammen. Bei Beschädigung ährend des Betriebs kann es so einfach ersetzt werden, ohne dass Messertrommel vorgenommen werden müssen. W! ider

In weiteren Variante der Erfindung ist die Kienunfläche des ersten Klemmelements im Wesentlichen eben aus gebildet und/oder weist die Klemmfläche des ersten Klemmelements eine im montierten Zu stand zur Vertiefung des zweiten Klemmelements korrespondierende Aussparung auf. Günstigerweise könneti an den Seiten des ersten und/oder des zweiten Klemmelements Rastelemente vorgesehen sein, die dazu eingerichtet sind, mit korrespondierenden Schienenelementen in den Randscheiben der Messertrommel zusammenzuwirken. Dadurch ist eine optimale Führung der Klemmelemente in der Messertrommel gewährleistet, außerdem wird die Halterungsvo rrichtung gegen auftretende Kräfte an ihrer Position gehalten. 25/11/2011 14:09

Nr.: R636 P.007/024 25/11 201 1 14.04 FAX +43 1 5264886 PA 4ATSCHMI6 + OEPA EINLAUFSTEL @008/024 25/11 201 1 14.04 FAX +43 1 5264886 PA 4ATSCHMI6 + OEPA EINLAUFSTEL @008/024 P1227I) : :r\ I I f · *4 • · «·*·*·· · · -5-

Vorteilhafterweise stejUt in der Schneideelement-Wechselposition das erste Klemmelement das obere Klemmelenjient dar und das zweite Klemmelement mit der Vertiefung stellt das untere Klemmelement dar, oder umgekehrt.

I

Die Aufgabe der Erfin iung wird weiters mit einer eingangs erwähnten Messertrommel einer Hackmaschine eTfindi mgsgemäß dadurch gelöst, dass sie zur Aufnahme zumindest einer Halterungsvorrichtung wie oben beschrieben eingerichtet ist. dato Günstigerweise ist von Randscheiben ihrem oberen Ende Das Anschlagelement dazwischen angeordn beispielsweise durch erfolgen. ei zur Befestigung der Halterungsvorrichtungen zumindest ein Paar In einer Variante der Erfindung sind die Randscheiben an ein fest an den Randscheiben fixiertes Anschlagelement verbunden, dient dazu, die Randscheiben in fixem Abstand zu halten, wenn die fte Halterungsvorrichtung entfernt wird. Die feste Verbindung kann Anschweißen, aber auch andere gebräuchliche Befestigungsarten vorgesehen. über

Im Folgenden ist die E -findung an Hand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigt

Fig. 1 eine ausschnittiweise perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Halterungsvorrichtung in der Messertrommel einer Hackmaschine,

Fig. 2 eine erste Varia rite einer erfindungsgemäßen Halterungsvorrichtung in Draufsicht,

Fig. 3 eine Schnitten® cht der Halterungsvorrichtung aus Fig. 2 entlang einer linie A-A,

Fig. 4 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Vorrichtung aus Fig. 2 und Fig. 3,

Fig. 5 eine zweite Variante einer erfindungsgemäßen Halterungsvorrichtung in Draufsicht,

Fig. 6 eine Schnittansicht der Halterungsvorrichtung aus Hg. 5 entlang einer Linie B-B,

Fig. 7 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Vorrichtung aus Hg. 5 und Fig. 6,

Fig. 8 eine perspektiv sehe Darstellung der Vorrichtung aus Fig. 7 im „zusammengebauten" Zustand, und

Fig. 9 bis 11 die Mor tage einer erfindungsgemäßen Halterungsvorrichtung ln perspektivischen Ansichten eines srsten (Fig. 6), zweiten (Fig, 7) und dritten Montageschritts (Fig. 8). 25/11/2011 14:10

Nr.: R636 P.008/024 25/11 2011 14:04 FAX +43 1 5264886 PA MATSCHHIG + OEPA EINLAÜFSTEL 0009/024 PI2270

In den Figuren sind Gründen der Übersichjti chen versehen. ; i verschiedene Ausfühnmgsformen der Erfindung beschrieben. Aus ichkeit sind gleiche Elemente in den Figuren mit gleichen Bezugszei-

Fig. 1 zeigt ausschni Messertrommel 2 eine: 4. Von der Halterungsvi zweite Klemmelemen Details- Am vorderen mente 8 (in Fig. 1 nicht spielsweise um eine eise eine erfindungsgemäße Halterungsvorrichtung 1, die an der Hackmaschine befestigt ist und zwar zwischen zwei Randscheiben 3, orrichtung 1 ist nur das erste Klenunelement 5 klar ersichtlich, das 6 ist größtenteils verborgen - siehe die Figuren 2 bis 8 für mehr Rand des ersten Klemmelements 5 ist die Schneide 7 des Schneidele· sichtbar) zu erkennen- Bei dem Schneidelement 8 kann es sich bei-Mjesserklinge handeln. itfewi

Zwischen den Randsc leiben 3, 4 ist ein fest fixiertes Anschlagelement 9 angeordnet - beispielsweise durch Verschweißen, aber auch andere Befestigungsarten (z.B. Klemmbefestigung) sind möglich. D is Anschlagelement 9 dient zum Fixieren der Randscheiben 3,4, wenn die normalerweise dar wischen angeordnete Halterungsvorrichtung 1 entfernt ist. Es ist an den von der Messert ommel 2 abgewandten Enden der Randscheiben 3, 4 angebracht Grundsätzlich ist aber iuch eine Ausführung ohne das Anschlagelement 9 möglich- Das erste Klemxneleinent 5 Ist über Schraubverbindungen lösbar mit den Randscheiben 3,4 der Messertrommel 2 verbunden - dazu sind im ersten Klemmelement 5 Befestigungs-Gewindelöcher 25 vorgesehen (in Fig. 1 nicht dar gestellt, siehe Füg. 10), in die durch die Randscheiben 3, 4 fülirbare Befestigungsschrauben 10 (in Fig- 1 sind nur die Köpfe der Schrauben zu erkennen) einsdvraubbar sind, so dass das erste Klemmelement 5 mit den Randscheiben 3,4 und damit der Messertrommel 2 lösbar verbunden ist

Im dargestellten Ausf, vorgesehen, es ist aber einer in den Figuren ben 3, 4 ausgeführt gehalten. Auch die Va in der Messertrommel Variante kann auch lhrungsbeispiel 9ind je Randscheibe drei Befestigungsschrauben 10 auch eine andere Anzahl an Befestigungsschrauben 10 möglich. In nicht daigestellten Variante sind die Gewindelöcher in den Randsdtei-tnd die Befestigungsschrauben 10 sind im ersten Klemmelement 5 riante, wonach das zweite Klemmelement 6 auf die beschriebene Art 2 befestigt ist, ist in den Figuren nicht dar gestellt In einer weiteren der Klemmelemente 5,6 fix mit den Randscheiben 3,4 verbunden eiiies 25/11/2011 14:10

Nr.: R636 P.009/024 25/11 2011 14:04 FAX +43 1 5264886 PA MATSCHNIG + OEPA EINLAUFSTEL 0010/024 PI2270 • · » « t · « ·«« 7- sein, beispielsweise durch Verschweißen oder andere geeignete, günstigerweise lösbare Befestigungsarten.

Die Verbindung der wie beispielsweise eiii ment vorzusehen, es vorgesehen sein, beispjielswi fpeminelemente 5,6 miteinander erfolgt Über ein Befestigungselement e Spannschraube 11. Es ist zumindest ein derartiges Befestigungsele-körtnen aber natürlich auch mehrere, andere Befestigungselemente eise Bolzen.

In Fig. 1 ist nur der K Öffnung 12 (siehe z.B Öffnung 13 im zweiten erste Öffnung 12 ist schlitzförmiges Loch Längsachse 22 des ers cpf der Spannschraube 11 zu sehen; die Schraube 11 ist durch eine erste Fig. 3) im ersten Ktemmelement 5 geführt und wird in einer zweiten Klemmelement 6, die als Gewindeloch ausgeführt ist, gehalten. Die dabei vorteilhafterweiße als Langloch ausgeführt - darunter ist ein cu verstehen, wobei hier der Schlitz in einer Sichtung parallel zur ihn Klemmelements 5 orientiert ist.

Die Spannschraube 11 ringes oben auf dem zweiten Öffnung 13 Nord-Lock®) verbind auftretenden Vibration liegt unter Zwischenschaltung einer Zahnscheibe 26 oder eines Feder' Ersten Klemmelement 5 auf und greift in die Gewindebohrung in der s zweiten Klemmelementes 6 ein. Die Zahnscheibe 26 (z.B. der Firma ert ein Selbstlösen der Schraube 11 bei den während des Betriebs len. de

Fig. 2 zeigt eine Drau: richtung 1. Erkennbar sicht auf eine erste Variante der erfindungsgemäßen Halterungsvor-sind das erste Klemmelement 5 und die zur Verbindung mit dem zweiten Klemmelemei Λ 6 (in Fig. 2 nicht erkennbar) vorgesehene Spannschraube 11 in der ersten Öffnung 12, die als Langloch ausgeführt ist. Die Längsachse des Langlochs verläuft parallel bzw. entlang 3er Längsachse 22 des ersten Klemmelements 5. Am vorderen Ende der Vorrichtungen ist das Schneidelement 8 positioniert, wobei die Schneide 7 aus dem

Klemmelement heraus ragt

An der Rückseite der den Ausfühnmgsbeis] (siehe Fig. 3) aufweis); Randscheiben 3, 4 v< tung der Schneid- bzw.

Vorrichtung ist eine Verstellvorrichtung erkennbar, die im vorliegen-] >iel einen Haltebacken 14 und darin angeordnete -weitert Elemente wobei die Haltebacken 14 mit der Messertrommel 2 bzw. deren indbar sind, insbesondere durch Verschrauben. Bei extremer Belaß-. der Klemmelemente 5,6, z.B. durch unbeabsichtigtes Einführen von 25/11/2011 14:11

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PA MATSCHNIG + OEPA EINLAUFSTEL 0011/024 PI2270 -8-

Bisen oder Steinen bei eventuell die Klemme satz zu den Haltebad Verstellvonichtung zusammen. wir. i laufender Trommel, verformen sieh dann die Haltebacken 14 und [ernenne 5,6, nicht aber die Messertrommel selbst, welche ja im Gegen* ken bzw. den Klemmelementen nicht getauscht werden kann. Die irkt mit dem rückwärtigen Ende 28 des zweiten Klemmelements 6

In einem Vertikalschni tt entlang der Linie A-A (die Linie A*A fällt mit der Längsachse 22 des ersten Klemmelements 5 zusammen und ist daher mit deren Bezugszeichen bezeichnet), der in Fig. 3 dargestellt ist, ist die erste Variante der Erfindung genauer erkennbar:

Das erste 5 und das zweite Klemmelement 6 weisen einander im montierten Zustand zuge wandte Klemmfl&ehen ten Schneidelements 8 15,16 zur Klemmung des zwischen die Klemmelemente 5,6 eingeleg-auf. Die erste Klemmfläche 15 ist dem ersten Klemmelement 5 zuge* ordnet, die zweite Klemmfläche 16 dem zweiten Klemmelement. Siehe dazu auch die perspektivische Darsteilu: ig in Fig. 4.

Die zweite Klemmflac h eine Vertiefung 17 zur fung 17 sind so gewäh tt, seiner Schneide 7 aus ist die Längserstreck' Die Höhe 19 der Verti fläche 15 des ersten weise ist also die Höhe e 16 des zweiten Klemmelements 6 weist an ihrem vorderen Ende Aufnahme des Schneidelements 8 auf - die Dimensionen der Vertie-:, dass das Schneidelement 8 im geklemmten Zustand zumindest mit den geklemmten Klemmelementen 5,6 herausragt; dementsprechend 18 der Vertiefung 17 geringer als die Länge des Schneidelements 8. efung 17 ist so gewählt, dass im montierten Zustand die erste Klemm-emmelements 5 an das Schneidelement 8 angepresst ist - günstiger* 19 geringer als die Dicke des Schneidelements 8. :uitg

Kl(

Die erste Klemmfläche kann aber auch eine i (bzw. des zweiten Kl dargeetellt) aufweisen. im 15 des ersten Klemmelements 5 ist im Wesentlichen eben ausgebildet montierten Zustand zur Vertiefung 17 der zweiten Klemmfläche 16 lements 6) korrespondierende Aussparung (in den Figuren nicht Dadurch wird eine gute Klemmung des Schneidelements 8 erreicht emmel Über den Haltebackcn einem Pfeil) verschob^ Klemmelements 6 ohne 14 kann das zweite Klemmelement 6 in Längsrichtung (dargeetellt mit n werden. Der Haltebacken 14 umfasst die Rückseite des zweiten starre Befestigung, sodass dieses zwar einfach aus dem Haltebacken 14 gelöst werden kann! aber trotzdem in ihm gehalten wird. 25/11/2011 14:11

Nr.: R636 P.011/024 25/11 2011 14:05 FAX +43 1 5284Θ86 PA MATSCHNIG + OEPA EIMLAUFSTEL @012/024 F12270

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Damit kann ohne großen Aufwand das Schneidelement 8 nachgeführt werden, wenn es abgenutzt und/oder neu geschliffen ist und nicht mehr ausreichend aus der Halterungsvor* richtung 1 herausragt - die Effizienz einer Hackmaschine, für die die erfindungsgemäße Halterungsvorrichtung 1 gedacht ist, Hängt ja nicht zuletzt davon ab, dass das Schneidele-ment 8 sich entlang einer genau definierten Bahn {bzw. eines Kreisbogens) bewegt und so mit den übrigen Schneidelementen der Hackmaschine optimal zusammenwirkt.

Diese Verstellung in Längsrichtung erfolgt nun gemäß der ersten Variante dadurch, dass im Halteelement (also im Haltebacken 14) zwischen Halteelement und rückwärtigem Ende 2B des zweiten Klenunelements 6 zumindest ein Einlegeelement 20 angeordnet wird.

Das Einlegeelement 20 kann dabet beliebig ausgeführt sein, beispielsweise plattenförmig aus Metall oder Plastik; es dient dazu, das zweite föemmelement 6 und damit die Schneide 7 des Schneidelements 8 in Längsrichtung zu verschieben. Dementsprechend kann das Einlegeelement 20 in seiner Dicke beliebig ausgeführt sein - es können auch zwei oder mehr Einle-geelemente 20 vorgesehen sein (in den Figuren nicht dargestellt). Zur Verschiebung muss nur die Spannschraube 11 ein wenig gelöst werden, um die Klemmung der Klemmetemente 5, 6 zu lockern - dank der Ausführung der ersten Öffnung 12 als Langloch ist dann eine Verschiebung in Längsrichtung möglich.

In der ersten Variante der Erfindung fungieren also Haltebacken 14 und Einlegeelement(e) 20 als Verstellvorrichtung. Siehe dazu die bereits erwähnte perspektivische Explosionsdar-sttdlung der ersten Variante in Fig. 4.

Diese erste Variante ist auch ausführbar, indem statt dem Anbringen der Einlegeelemente 20 die Haltebacken 14 gegen Haltebacken vertauscht werden, die gleich dimensioniert sind wie eine Haitebacken-Einlegeelement-Kombination. Das bedeutet, dass die Haltebacken 14 „dicker" ausgeführt sind, wobei dicker hier eine größere Erstreckung in Richtung der Längsachse 22 des ersten Klenunelements 5 bedeutet - durch die dickere Ausführung wird das Schneidelement 7 ebenfalls in Richtung der Längsachse 22 nachgeführt und befindet sich wieder in optimaler Schneidposition. Für diese Ausführungsform sind also keine Einlegeelement 20 nötig, allerdings werden die Haltebacken 14 durch „dickere" Haltebacken 14 ersetzt. 25/11/2011 14:11

Nr.: R636 P.012/024 25/11 2011 14:06 FAX +43 1 5264066 PA MATSCHH1G + OEPA EINLAUFSTEL 0013/024 PI2270

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Zur Nachführung des Schneidelements 8 in Längsrichtung bzw. zum Ausgleich der durch Nachschleifen entstehenden Verkürzung eines Schneidelements 8 kann weiters zumindest ein Zwischenstück 27 hinter dem Schneidelement 8 angeordnet werden - das Zwischenstück 27 weist dabei vorteilhafterweise eine geringere Dicke als die Höhe 19 der Vertiefung 17 oder als das Schneidelement 8 auf und hat beispielsweise einen rechteckigen oder quadratischen Querschnitt. Günstiger weise erstreckt es sich über die gesamte Breite der Vertiefung 17. Die «Breite" bezeichnet in diesem Fall die Erstreckung des (eingelegten) Zwischenstücks 27 in Richtung normal zur Längserstreckung der Klemmelemente 5,6.

Dadurch, dass die Dicke des Zwischenstücks 27 geringer ist als die Höhe 19 der Vertiefung 17 bzw. des Schneidelements 8 ist sichergestellt, dass die Klemmelemente 5, 6 ganzflächig auf dem Schneidelement 8 aufliegen und dadurch die vollständige Spannkraft zum Halten des Schneidelements 8 vorhanden ist.

Das Zwischenstück 27 wird auf der von der Schneide 7 abgewandten Rückseite des Schneid·' Elements 8 eingelegt, wie in Fig. 5 dargestellt ist. Es können auch mehrere Zwischenstücke 27 verschiedener Dimensionierung vorgesehen sein. Derart kann das Schneidelement 8 zusätzlich zu den oben genannten Varianten in eine optimale Schneidposition gebracht werden.

Gemäß einer Variante der Erfindung, die in Fig. 4 dar gestellt ist kann das Zwischenstück 27 an seiner im montierten Zustand der Rückseite des Schneidelements 8 zugewandten Seite zumindest ein erstes Verbindungselement aufweisen, das mit zumindest einem in der Rückseite des Schneidelements 8 ausgeführten zweiten Verbindungselement zusammen-wjrkt. Bei den Verbindungselementen kann es sich um Zapfenelemente 29 und/oder Zap-fenöffnimgen 30 handeln.

Beispielsweise weist das Zwischenstück 27 in der dargestellten Variante als erste Verbindungselemente zwei herausragende Zapfenelemente 29 auf, die in bekannter Weise mit korrespondierenden Zapfenöffnungen 30 (zweite Vetbindungselemente) im Schneidelement 8 Zusammenwirken; auch Varianten sind möglich, wo sowohl Zapfenöffnungen als auch Zapfenelemente in Zwischenstück 27 und Schneidelement 8 vorgesehen sind. 25/11/2011 14:12

Nr.: R636 P.013/024 25/11 2011 14:06 FAX *43 1 5264886 PA NATSCHNIG ♦ OEPA EINLAUFSTEL 0014/024 P12270

Vor dem Einbau des Schneidelements 8 können Zwischenstück 27 und Schneidelement 8 verbunden und dann schnell und leicht eingebaut werden. Es kommt dadurch zu keinem Verdrehen bzw. Verrutschen des Zwischenstücks 27 beim Einbau.

Natürlich können auch die Zapfenelemente 29 im Schneidelement 8 angeordnet sein und die Zapfenöffnungen 30 im Zwischenstück 27 - diese Variante ist in den Figuren nicht dargestellt Es sei darauf hingewiesen, dass auch eine Variante mit Zwischenstück ohne Verbindungselemente möglich ist, die allerdings nicht in den Figuren dargestellt ist.

Eine zweite Variante der Erfindung ist in den Figuren 5 bis 8 dargestellt - Fig. 5 zeigt wieder eine Draufsicht, wobei dieselben Elemente vorgesehen sind wie in Fig. 2. Allerdings umfasst hier die Verstellvorrichtung neben den Haltebacken 14 auch zwei Stellschrauben 21, die in Längsrichtung der Klenunelemente 5,6, also parallel zu einer Längsachse 22 der Klemmele-mente 5,6 verlaufen. Die Stellschrauben 21 sind beispielsweise in Gewindelöchem (in den Figuren nicht ersichtlich) im Haltebacken 14 bzw. in einem im Haltebacken angeordneten Stützbalken 31 geführt und können so verstellt werden. Die Stellschrauben 21 verlaufen dann al90 in dem Stützbalken 31, wobei der Stützbalken 31 wiederum in den Haltebacken 14 gehalten ist. Auch andere Lösungen sind möglich. Natürlich kann auch die Anzahl der Stellschrauben 21 anders gewählt werden, z.B. kann nur eine Stellschraube 21 oder können mehr als zwei vorgesehen sein.

Fig. 6 zeigt einen Vertikalschnitt entlang der Linie B-B, die wieder mit der Längsachse 22 der Klemmelemente 5,6 zusammenfällt und deshalb mit deren Bezugszeichen bezeichnet ist. Die Stellschrauben 21 stehen mit dem rückwärtigen Ende 28 des zweiten Klemmelements 6 in Kontakt - bei leichtem Lockern der Spannschraube 11, die die Kiemmelemente 5,6 zusammenhält, kann durch Verstellen der Stellschrauben 21 das zweite Klemmelement 6 in Längsrichtung verschoben werden.

Dadurch kann also das Schneidelement 8 nachgeführt werden - wird ein neues Schneidelement 8 eingebaut, sind entsprechend die Stellschauben 21 wieder rttckzustellen, sodass sich das zweite Klemmelement 6 in einer Ausgangsposition befindet. 25/11/2011 14:12

Nr.: R636 P,014/024 25/11 2011 14:07 FAX +43 1 5264886 PA MATSCHNIG + OEPA EINLAUFSTEL 0015/024 25/11 2011 14:07 FAX +43 1 5264886 PA MATSCHNIG + OEPA EINLAUFSTEL 0015/024 PI2270 • * · 0 · * » «»«· «· · -12-

Fig. 7 zeigt eine perspektivische Explosionsdarstellung der zweiten Variante der erfindungsgemäßen Halterungevorrichtung, während Fig. 8 eine perspektivische Darstellung im zusammenbauten Zustand zeigt.

Grundsätzlich sind auch Kombinationen der beiden Varianten denkbar, bei denen Einlege-elemente 20 und Stellschrauben 21 im Haltebacken 14 kombiniert sind. Beispielsweise kann ein Einlegeelement 20 als Stützbalken 31 ausgeführt sein, durch den die Stellschrauben 21 geführt sind. Eine solche Variante ist in den Figuren allerdings nicht dargestellt, wobei die Darstellung in Fig. 7 und 8 dieser Variante aber nahekommt.

In den Figuren 9 bis 11 ist eine Montage der erfindungsgemäßen Halterungsvorrichtung 1 ln drei Schritten dargestellt. Es ist eine perspektivische Ansicht einer Messer trommel 2 in der Schneidelement-Wechselposition dargestellt, also der Position, in der üblicherweise das Schneidelement 8 getauscht wird. In dieser Position kann das erste Klemmelement 5 das obere und das zweite Klemmelement 6 mit der Vertiefung 17 das untere Klemmelement darstellen oder umgekehrt,

Fig. 9 zeigt nur die Randscheiben 3,4 der Messertrommel 2 mit ihrem verbindenden (optionalen) Anschlagelement 9. Die Löcher zur Aufnahme der Befestigungsschrauben 10, mit denen das erste Klemmelement 5 fixiert werden wird, sind noch leer. Neben diesen beiden Löchern sind die Befestigungsschrauben für den Haltebacken 14 erkennbar, der vorab montiert werden kann, wobei der Haltebacken 14 selbst durch eine Randscheibe 4 verdeckt ist.

In den Randscheiben 3,4 sind Schienenelemente 23 erkennbar - an den Klemmelementen 5, 6 können korrespondierende Rastelemente 24 vorgesehen sein (siehe Fig. 10), die mit den Schieneneiementen 23 Zusammenwirken und so eine bessere Fixierung der Klemmelemente 5,6 bzw. der Halterungsvorrichtung 1 erlauben.

In Fig. 10 wird ein erstes Klemmelemente 5 montiert, wobei hier am Klemmelement die Rastelemente 24 zu erkennen sind, die mit den Schienenelementen 23 Zusammenwirken. Des Weiteren sind im ersten Klemmelement die drei Bcfcstigungs-Gewindelöcher 25 zu sehen, die mit den Befestigungsschrauben 10 zur Fixierung des Klemmelements in der Messertrommel 2 Zusammenwirken. 25/11/2011 14:13

Nr.: R636 P.015/024 25/11 2011 14:07 FAX *43 1 5264886 PA MATSCHNIG + OEPA EINLAUFSTEL @016/024 25/11 2011 14:07 FAX *43 1 5264886 PA MATSCHNIG + OEPA EINLAUFSTEL @016/024 F12270 * · Φ p 9 m *♦· 4 · · * 9 · · « *«·♦*· ♦ · ···· ·# ·* ·· -13-

Zum einfacheren Ein- bzw. Ausbau der Klemmelemente 5,6, insbesondere des zuerst montierten Klemmelements (hier das erste Klemmelement 5), empfiehlt sich die Verwendung einer mechanischen oder hydraulischen Einbauhilfe, die zwischen die Randscheiben 3, 4 positioniert wird und diese auseinanderdrückt. Dadurch lassen sich die Klemmelemente 5,6 leichter ein- bzw. ausbauen.

Fig. 11 zeigt eine perspektivische Ansicht, bei der das erste 5 und das zweite Klemmelement 6 im Wesentlichen schon montiert sind - einzig die Spannschraube 11 wird noch eingefügt, wobei sie durch die als Langloch ausgeführte erste Öffnung 12 eingeführt und in der zweiten Öffnung 13 (in Fig. 11 nicht erkennbar), die als Gewindeloch ausgeführt ist, gehalten wird. Die Zahnscheibe 26 (2.8. der Firma Nord-Lock®), die das Selbstlösen der Schraube 11 bei den während des Betriebs auf tretenden Vibrationen verhindern soll, ist zu erkennen.

Von Vorne wird ein Schneidelement 8 in die Vertiefung 17 (in Fig. 11 nicht erkennbar) eingeführt; das festgeklemmt wird, sobald die beiden Klemmelemente 5,6 durch die Spannschraube 11 verbunden werden.

Wien, den 24. Nov. 2011 25/11/2011 14:13

Nr.: R636 P.016/024 25/11 2011 14:07 FAX +43 1 5264886 PA MATSCHNI6 + OEPA EINLAUFSTEL @017/024 PI2270

-14-

Bezugszeichen 1 2 3,4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 rückwärtiges Ende (des zweiten Klemmelements 6)

Halterungsvorrichtung

Messertroiranel

Randscheibe erstes Klemmelement zweites Klemmelement

Schneide

Schneidelement

Anschlagelement

Befestigungsschraube

Spannschraube erste Öffnung zweite Öffnung

Haltebacken erste Klemmfläche zweite Klemmfläche

Vertiefung Längserstreckung Höhe (der Vertiefung 17)

Einlegeelement

Stellschraube Längsachse

Schienenelement

Rastelement

Befestigungs-Gewindeloch

Zahnscheibe

Zwischenstück

Zapfenelemente zapfenförmige Öffnung Stützbalken 25/11/2011 14:13

Nr.: R636 P. 017/024

Claims (17)

1. 25/11 2011 14:08 FAX +43 1 5264886 PA HATSCHNIG + OEPA EINLAUFSTEL @018/024 25/11 2011 14:08 FAX +43 1 5264886 PA HATSCHNIG + OEPA EINLAUFSTEL @018/024 P12270 * · ·# v «·« • · * * • · ♦ # # · « ♦ *·«· 8« ♦* ** -15- AN5FRÜCHE 1. Halterungsvorrichtung (1) zur Befestigung eines Schneidelements (8) an einer Messer· trommel (2) einer Hackmaschine/ aufweisend zwei mit zumindest einem Befestigungselement verbindbare KlemmeLe mente (5,6) mit im montierten Zustand einander zugewandten Klemmflächen (15,16) zur Klemmung des zwischen die Klemmelemente (5, 6) eingelegten Schneideelements (8), wobei zumindest ein erstes Klemmelement (5) mit der Messertrommel (2) verbindbar oder starr verbunden ist und zumindest die Klemmfläche (16) eines zweiten Klemmelemente (6) an ihrem vorderen Ende eine Vertiefung (17) zur Aufnahme des Schneidelements (8) aufweist, wobei die zumindest eine Vertiefung (17) eine Längserstre-ckung (18) derart aufweist, dass das Schneideiement (8) im geklemmten Zustand zumindest mit seiner Schneide (7) aus den beiden Klemmelementen (5, 6) herausragt, und wobei die Höhe (19) der Vertiefung (17) derart gewählt ist, dass im montierten Zustand die KiemmflÄ-che (15) des ersten Klemmelements (5) an das Schneidelement (8) angepresst ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Klemmelement (6) an seinem rückwärtigen Ende (28) über zumindest eine Ver-stellvorrichtung, die in zumindest einem mit der Messertrommel (2) verbindbaren Halteelement angeordnet ist, in Längsrichtung entlang der Längsachse (22) des ersten Klemmelements (5) unabhängig vom ersten Klemmelement (5) beweglich ist
2. 2. Halterungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Halteelement um zumindest einen mit der Messertrommel (2) verbindbaren Halteba-eken (14) handelt.
3. 3. Halterungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Verstellvorrichtung um zumindest eine Stellschraube (21) handelt und/oder dass es sich bei der Verstellvorrichtung um zumindest ein im Halteelement zwischen Halteelement und zweitem Klemmelement (6) anordenbares Einlegeelement (20) handelt.
4. 4. Halterungsvorrichtung (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass zur Führung der Stellschrauben (21) zumindest ein in den Haltebacken (14) anordenbarer Stützbalken (31) vorgesehen ist. 25/11/2011 14:14 Nr.: R636 P.018/024 25/11 2011 14:08 FAX +43 1 52G4886 PA MATSCHNIG ♦ OEPA EINLAUFSTEL 0019/024 * * · I · - · * « * « P12270 * * * 4 » p - * * # « I ·«··»* ·· ··« ··«« »* ·· ·· -16-5. Halterungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Zwischenstück (27) in die Vertiefung (17) an der der Schneide (7) abgewandten Rückseite des Schneidelements (8) einlegbar ist.
5. 6- Halterungsvorrichtung (l) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, das« das Zwischenstück (27) an der im montierten Zustand der Rückseite des Schneidelements (8) zugewandten Seite zumindest ein erstes Verbindungselement aufweist, das mit zumindest einem in der Rückseite des Schneidelements (8) ausgeführten zweiten Verbindungselement zusammenwirkt.
6. 7. Halterungsvorrichtung (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass es sich beim dem ersten Veibindungselement um ein Zapfenelement (29) und/oder eine Zapfenöffnung (30) handelt und es sich bei dem zweiten Verbindungeelement um eine Zapfenöffnung (30) und/oder ein Zapfenelement (29) handelt.
7. 8. Halterungsvorrichtung (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Befeatigungselement zur Verbindung der Klemm ele-mente (5, 6) um eine Spannschraube (11) handelt, die durch Öffnungen (12, 13) in den Klemmelementen (5,6) geführt wird.
8. 9. Halterungsvorrichtung (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei zumindest einer der Öffnungen (12,13) um ein Langloch handelt
9. 10. Halterungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Öffnung (12) im ersten Klemmelement (5) ab Langloch ausgeführt ist und eine zweite Öffnung (13) im zweiten Klemmelement (6) ab Gewindeloch zur Aufnahme der Spannschraube (11) ausgeführt ist
10. 11. Halterungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Klemmelement (5) mittels Schraubverbindungen mit der Messertrommei (2) verbindbar ist.
11. 12. Halterungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im ersten Klemmelement (5) Gewindelöcher (25) vorgesehen sind, die 25/11/2011 14:14 Nr.: R636 P.019/024 25/11 2011 14:08 FAX +43 1 5264886 PA MATSCHNIQ + OEPA EINLAUFSTEL 0020/024 25/11 2011 14:08 FAX +43 1 5264886 PA MATSCHNIQ + OEPA EINLAUFSTEL 0020/024 P12270 • « » I * « · » «·« • * # 4 * · · 0 • « · · *«···· »# ·*» ·*·· · ·· ·φ -17-mit durch di* Messertrommel (2) fühlbaren Befestigungsschrauben (10) Zusammenwirken oder dass im ersten Klemmelement (5) an geordnete Befestigungsschrauben mit Gewindelö-chem in der Messertrommel (2) Zusammenwirken.
12. 13. Halterungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche/ dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmfläche (15) des ersten Klemmelements (5) im Wesentlichen eben ausgebildet ist oder dass die Klemmfläche (15) des ersten Klemmelements (5) eine im montierten Zustand zur Vertiefung (17) des zweiten Klemmelements (6) korrespondierende Aussparung aufweist.
13. 14. Halterungsvorrichtimg (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an den Seiten des ersten (5) und/oder des zweiten Klemmelements (6) Rastelemente (24) vorgesehen sind, die dazu eingerichtet sind, mit korrespondierenden Schienenelemmten (23) in den Randscheiben (3,4) der Messertrommel (2) zusammenzuwirken.
14. 15. Halterungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich ln der Schneidelement-Wechselposition das erste Klemmelement (5) das obere Klemmelement darstellt und das zweite Klemmelement (6) mit der Vertiefung (17) das untere Klemmelement darstellt, oder umgekehrt.
15. 16. Messertrommel (2) einer Hackmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass sie zur Aufnahme zumindest einer Halterungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 15 eingerichtet ist.
16. 17. Messertrommel (2) nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet dass zur Befestigung der Halterungsvorrichtungen (1) zumindest ein Paar von Randscheiben (3,4) vorgesehen ist.
17. 18. Messertrommel (2) nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Randscheiben (2,4) an ihrem oberen Ende über ein fest an den Randscheiben (2,4) fixiertes Anschlag-element (9) verbunden sind. Wien, den Mm» «η 25/11/2011 14:15 Nr.: R636 P.020/024