AT397121B

AT397121B - Möbelscharnier

Info

Publication number: AT397121B
Application number: AT138786A
Authority: AT
Original assignee: Hettich Paul Gmbh & Co
Priority date: 1985-06-14
Filing date: 1986-05-23
Publication date: 1994-02-25
Also published as: ATA138786A; DE8517425U1

Description

AT397121B Möbelschamier

Die vorliegende Neuerung bezieht sich auf ein Möbelschamier, bestehend aus einem an einer Tür, Klappe oder dergleichen festlegbaren Schamierteil, einem mit dem Schamierteil gelenkig verbundenen Scharnierarm sowie einer mittels einer Befestigungsschraube an einem Möbelkorpus festlegbaren Montageplatte, wobei der Scharnierarm in Längsrichtung verschiebbar auf der Montageplatte festgelegt, die Befestigungsschraube im Überdeckungsbereich des Scharnierarmes mit der Montageplatte angeordnet und der Kopf der Befestigungsschraube über eine Aussparung im Bereich der Oberseite des Schamierarmes zugänglich ist

Derartige Möbelscharniere werden aufgrund eines rationelleren Einbaus in Möbel einem Verwender vormontiert angeliefert, d. h. das Scharnierteil, der Scharnierarm und die Montageplatte sind zu einer Baueinheit zusammengefaßt

Bei diesen Möbelschamieren handelt es sich in der Hauptsache um Massenartikel, die aus Kostengründen als Schüttgut beim Verwender angeliefert werden.

Bisher ergeben sich, bedingt durch die Abmessung der Befestigungsschraube, insofern Probleme, als die entweder aus dem Scharnierarm oder aus der Montageplatte herausragende Befestigungsschraube sich in umliegenden Möbelschamieren verhakt Dadurch wird eine Einzelnahme von als Schüttgut gelieferten Möbelschamieren erheblich behindert Darüberhinaus kommt es bislang sehr häufig vor, daß die Befestigungsschrauben durch das Verhaken verbiegen, so daß eine einwandfreie Funktion der entsprechenden Befestigungsschraube nicht mehr gewährleistet ist und gegen eine neue Befestigungsschraube ausgetauscht werden muß, was zwangsläufig mit Kosten verbunden ist

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Möbelschamier der gattungsgemäßen Art so zu gestalten, daß dessen Befestigungsschraube weitgehend verkapselt angeordnet, ein Verhaken mit anderen Möbelschamieren im Schüttguttransport ausgeschlossen und eine Beschädigung der Befestigungsschraube nicht möglich ist

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst daß die Schaftlänge der Befestigungsschraube etwa dem Abstand zwischen der Unterseite der Montageplatte und der Oberseite des Schamierarmes im Bereich der Aussparung entspricht

Durch diese konstruktive Ausgestaltung der Befestigungsschraube ist diese nun gegen äußere unbeabsichtigte Krafteinwirkungen geschützt so daß einmal ein Verhaken der Befestigungsschraube mit umliegenden anderen Möbelschamieren nicht mehr möglich und zum anderen eine dadurch bedingte mechanische Beschädigung ausgeschlossen ist

Wie bereits erwähnt werden die als Massenartikel gefertigten Möbelschamieie bei einem Verwender als Schüttgut angeliefert. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Möbelschamieres ist eine einfache Entnahme jedes einzelnen Möbelschamieres auf schnelle und damit einfache Weise aus einem Schütlguthaufen möglich, ohne daß miteinander verhakte Möbelschamiere aus ihrer Lage befreit werden müssen.

Letztendlich bedeutet auch diese Tatsache, daß die Montagezeit eines neuerungsgemäß ausgebildeten Möbelschamiers erheblich gegenüber der Montagezeit eines bekannten Möbelschamiers verkürzt werden kann.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet

Ein Ausfüihrungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen beschrieben.

Es zeigen

Figur 1 eine Draufsicht auf erfindungsgemäß ausgebildetes Möbelschamier,

Figur 2 einen Teillängsschnitt durch das Möbelschamier gemäß der Linie (Π - Π) in Figur 1.

Das in der Figur 1 gezeigte Möbelschamier besteht aus einem an einem Scharnierarm (2) gelenkig angeschlossenen und an einer Tür, Klappe oder dergleichen festlegbaren Schamierteil (1) sowie einer Montageplatte (3), die mittels einer Befestigungsschraube (4) an einem Möbelkorpus festgelegt werden kann. Die Befestigungsschraube (4) ist dabei im Überdeckungsbereich des in Längsrichtung verschiebbaren Schamierarmes (2) mit der Montageplatte (3) angeordnet. Über eine an der Oberseite des Schamierarmes (2) vorgesehene Aussparung (6), deren kleinstes Abmaß größer ist als der Kopfdurchmesser der Befestigungsschraube (4), ist diese frei zugänglich, beispielsweise für den Einsatz eines Schraubendrehers, mit dessen Hilfe die Befestigungsschraube in einen Möbelkorpus einschraubbar ist

In der Figur 2 ist sehr deutlich zu erkennen, daß die Länge des Schaftes der Befestigungsschraube (4) etwa dem Abstand zwischen der Unterseite der Montageplatte (3) und der ihr gegenüberliegenden Oberseite des Schamierarmes (2) im Bereich der Aussparung (6) entspricht Dadurch ist der Schaft der Befestigungsschraube (4) vor unbeabsichtigten äußeren Krafteinwirkungen geschützt, so daß eine Deformierung der Befestigungsschraube ausgeschlossen und ein dadurch bedingter notwendiger Austausch nicht mehr erforderlich ist

Bei dem in der Figur 2 dargestellten Ausführungsbeispiel eines vormontierten Möbelschamiers schließt die Befestigungsschraube (4) einerseits mit der Oberseite ihres Kopfes etwa mit der Oberseite des Schamierarmes (2) ab, während das freie Ende des Schaftes geringfügig über die Unterseite der Montageplatte (3) hinausragt. Ebenso ist es nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung auch denkbar, daß die Kopfunterseite der Befestigungsschraube (4) mit der Oberseite des Schamierarmes (2) abschließt

Neben der Befestigungsschraube (4) sind an der Unterseite der Montageplatte (3) Tragzapfen (5) vorgesehen, die bei montiertem Möbelschamier in entsprechend ausgeformten Bohrungen eines Möbelkorpus -2-

Claims

eingesteckt sind und Tragefunktion übernehmen. Diese an sich bekannten Tragzapfen (5) können einmal wie in der Figur 2 dargestellt, massiv ausgebildet sein, zum anderen ist aber auch die Ausbildung der Tragzapfen (5) mit spreizender Wirkung denkbar. Ebenfalls bekannt sind Schrauben (7), (8), mit deren Hilfe der Schamierarm (2) auf der Montageplatte (3) 5 arretiert und festgelegt wird. 10 PATENTANSPRÜCHE 15 1. Möbelschamier, bestehend aus einem an einer Tür, Klappe oder dergleichen festlegbaren Schamierteil, einem mit dem Schamierteil gelenkig verbundenen Schamierarm sowie einer mittels einer Befestigungsschraube an einem Möbelkorpus festlegbaren Montageplatte, wobei der Schamierarm in Längsrichtung verschiebbar auf der Montageplatte festgelegt, die Befestigungsschraube im Überdeckungsbereich des Schamierarmes mit der Montageplatte angeordnet und der Kopf der Befestigungsschraube über eine Aussparung im Bereich der 20 Oberseite des Schamierarmes zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaftlänge der Befestigungsschraube (4) etwa dem Abstand zwischen der Unterseite der Montageplatte (3) und der Oberseite des Schamierarmes (2) im Bereich der Aussparang (6) entspricht.
2. Möbelschamier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im vormontierten Zustand der Kopf der 25 Befestigungsschraube (4) sich im Bereich der Wandung der Oberseite des Schamierarmes (2) befindet, während das freie Schaftende der Befestigungsschraube (4) geringfügig über die Unterseite der Montageplatte (3) hinausragt
3. Möbelschamier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß im vormontierten Zustand die 30 Kopfunterseite der Befestigungsschraube (4) mit der Oberseite des Schamierarmes (2) abschließt 35 Hiezu 1 Blatt Zeichnung