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Einstellbares Scharnierband
Die Erfindung betrifft ein einstellbares Scharnierband, insbesondere für Möbel, mit einer mit einem Bauteil, wie einer Möbelwand, einer Möbeltüre od. dgl. fest verbundenen Grundplatte und mit einem zu dieser in der Lage einstellbaren und an dieser festklemmbaren Montagekörper, wobei die Verstellbarkeit senkrecht zur Platte durch einen mit Schrägflächen versehenen und mindestens annähernd parallel zur Oberfläche des Bauteiles verschieblichen Teil erzielt wird.
Solche einstellbaren Scharnierbänder werden in zunehmendem Masse vor allem bei Möbeltüren u. dgl. an Stelle von einteiligen Scharnierbändern angewendet, um kleine Ungenauigkeiten bei der Montage ausgleichen zu können. Auch neigen Möbeltüren zum Klemmen, Klaffen usw., wenn das Möbelstück auf nicht ganz ebenem Boden aufgestellt wird. Schliesslich ist es auch wünschenswert, die Scharniere einfach nachstellen zu können, wenn durch Witterungseinflüsse die Türen nach einiger Zeit nicht mehr einwandfrei schliessen.
Bei einem vorbekannten Scharnier besteht jedoch jedes Band aus zwei keilförmigen Teilen, von denen je einer an der festen Wand bzw. an der Türe befestigt wird, während jeweils der andere in der Bandebene verschoben werden kann, wodurch sich der gegenseitige Abstand senkrecht zur Bandebene verändert. Diese Konstruktion hat den Nachteil, dass beide Scharnierbänder, also vier einzelne Teile, mit Schrägflächen versehen werden müssen. Vor allem aber bedingt jede Einstellung in einer Richtung auch eine Lageänderung in der andern Richtung, zu deren Kompensierung auch das zweite Scharnierband gelöst und eingestellt werden muss, was seinerseits wieder eine Rückwirkung auf die erste Einstellung hat. Der Einstellvorgang ist daher ausserordentlich schwierig und zeitraubend.
Schliesslich wird der jeweils verschiebliche Teil mit Holzschrauben an der Wand bzw. an der Türe befestigt ; es müssen also bei jedem Einstellen neue Bohrungen für diese Schrauben vorgesehen werden, und ein Nachstellen um einen nur kleinen Betrag ist überhaupt kaum möglich.
Diese Nachteile werden erfindungsgemäss dadurch vermieden, dass der verschiebliche, mit Schrägflächen versehene Teil ein keilförmiger, zwischen der Grundplatte und dem Montagekörper festklemmbarer Zwischenkörper ist.
Die beiden Teile, Grundplatte und Montagekörper, werden also beim Einstellvorgang nicht gegenseitig verschoben, sondern nur ihr gegenseitiger Abstand durch Verschieben des Zwischenkörpers verändert.
Vorzugsweise verläuft eine Keilfläche, etwa die auf der Grundplatte aufliegende, parallel zur Verschiebungsrichtung, während die andere, mit dem Montagekörper zusammenwirkende Keilfläche dazu geneigt verläuft.
Um die gewünschte Lage des Zwischenkörpers einfach einstellen zu können und um ein unerwünschtes Verschieben beim nachfolgenden Verklemmen aller Teile zu verhindern, wird erfindungsgemäss weiter vorgeschlagen, den Zwischenkörper durch ein einstellbares Verbindungselement mit einem der beiden andern Scharnierteile so zu verbinden, dass es nach dem Einstellvorgang nicht mehr verschoben werden kann. Eine einfache Ausführung erhält man durch eine Schraube, die mit einem Ende in den Zwischenkörper eingeschraubt wird, und im Bereich ihres andern Endes durch im wesentlichen axiale Anlageflächen sich gegen Gegenflächen eines Scharnierteiles abstützt.
Die Anlageflächen können dabei durch die Oberfläche einer Senkschraube od. dgl. dienen, sie können aber
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auch durch Eindrehen einer Ringnut in eine Madenschraube gebildet werden, oder auf andere Weise.
Eine zusätzliche Einstellmöglichkeit, u. zw. in Richtung der Längsachse des Scharnierbandes, erhält man dadurch, dass man die Durchgangsöffnungen für die Klemmschraube als Langlöcher ausbildet.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung soll nun an Hand der Zeichnungen näher erläutert werden.
Der Schutz soll sich jedoch nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränken, insbesondere haben die Bezugsziffern nur erläuternden Charakter. Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch das montierte Scharnierband entsprechend den Linien I-I der Fig. 2, 3 und 4. Fig. 2 ist eine Ansicht der Grundplatte in Richtung des
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A (Fig. 1), Fig. 3Fig. 4 eine Ansicht des Montagekörpers in Richtung des Pfeiles B (Fig. 1).
Die Grundplatte --1-- weist vier Löcher auf, durch welche die (nicht dargestellten) Schrauben --2-- gesteckt werden, mit welchen die Grundplatte --1-- am Bauteil --3--, z.B. am Wandteil eines Möbels, festgeschraubt wird. In der Mitte ist die Grundplatte --1-- schwächer ausgeführt, so dass zueinander parallele Führungsflächen --4-- entstehen. Ausserdem weist die Grundplatte --1-zwei mit Gewindelöchern --5-- versehene Erhebungen --6-- auf, wodurch zwei weitere parallele Führungsflächen--7--entstehen.
Der Zwischenkörper --8-- ist in der Ansicht U-förmig, wobei die beiden Schenkel des U durch Keilstücke-9-gebildet werden, deren Kanten jeweils am freien Ende liegen. Die beiden Keilstücke-9-weisen je ein Langloch --10-- auf und sind an der zur Grundplatte --1--
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beiden Keilstücke --9-- sind an ihren breiten Enden durch ein keilförmiges Prisma-12verbunden. Dieses weist ein zu den schrägen Keilflächen der Keilstücke --9-- annähernd paralleles Gewindeloch --13-- zur Aufnahme einer Schraube --14-- auf. Die am Prisma-12-
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an- l-zusammen.
Der Montagekörper-16-ist, beispielsweise aus Kunststoff, in Form eines einseitig offenen Kastens ausgebildet, wobei die offene Seite gegen den Bauteil --3-- gerichtet ist, so dass der Montagekörper-16-die Grundplatte-l-und den Zwischenkörper-8-im wesentlichen allseitig abdeckt.
An seiner Innenseite weist er zwei Paare von schrägen Rippen --17-- auf, welche mit ihrer Schmalseite an den schrägen Flächen der Keilstücke-9-aufliegen. Zwei Langlöcher --18-- im Kastenboden ermöglichen das Einführen von zwei die Langlöcher --10-- im Zwischenkörper --8-- durchsetzenden und bis in die Gewindelöcher-5-in der Grundplatte
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l-reichenden Schrauben-19--.Ausnehmung --21-- auf sowie ein Loch --22-- mit einem Durchmesser, der kleiner ist als jener des Kopfes der Schraube --14--.
Dadurch entstehen eine kreisringförmige Anlagefläche --23-und eine dieser gegenüberliegende halbkreisringf rmige Anlagefläche --24--, gegen welche sich die obere bzw. untere Stirnfläche des Kopfes der Schraube --14-- anlegt. Zwei weitere Paare von Anlageflächen werden jeweils durch die zusammenwirkenden Flanken des Schrauben-und des Mutterngewindes gebildet. Die gegenseitige Lage von Zwischenkörper --7-- und Montagekörper --16-- ist damit festgelegt ; er ist jedoch durch Drehen der Schraube --14-- einstellbar.
Die Montage des Scharnierbandes ist einfach : nach dem Anschrauben der Grundplatte --1-auf den Bauteil --3-- wird der Zwischenkörper --8-- samt der Schraube --14-- in den Montagekörper --16-- eingelegt und beide zusammen mit Hilfe der Schrauben --19-- provisorisch festgeschraubt. Durch Drehen der Schraube --14-- kann dann der Abstand des Montagekörpers --16-- von der Grundplatte eingestellt werden, ausserdem ist infolge der Langlöcher-18-ein
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Am Montagekörper kann eine einfache Bohrung zur Aufnahme eines Scharnierzapfens vorgesehen sein, aber auch Zapfen, Lager und/oder Gleitführungen, wie sie beispielsweise für Gelenkhebelscharniere nötig sind. Ein besonderer Vorteil des erfindungsgemässen Scharnierbandes ist in diesem Falle, dass zwischen den Teilstücken-9-bzw. zwischen den Rippen --17-- ein weiter freier Raum bleibt, der zur Aufnahme des Gelenkhebelmechanismus dienen kann.