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Rechts- und linksseitig verwendbares Schloss
Die Erfindung betrifft ein rechts- und linksseitig verwendbares Schloss mit Zuhaltung, Schlossbesatzung und verstellbarem Dornmass, vorwiegend für Türen und Möbel.
Es sind verstellbare Schlösser bekannt, bei denen der Riegel mit einer gezahnten oder gelochten Riegelstange und der Stulp mit glatten oder gekerbten Führungsstangen versehen sind, auf welchen eine Schliessplatte mit Schrauben, Stiften und Klemmvorrichtungen einstellbar befestigt ist. Um diese Schlösser an das gewünschte Dornmass anzupassen, ist ein verhältnismässig gro- sser Arbeits- und Materialaufwand notwendig, da. die kleinen Schrauben und Stifte versetzt und überragende Teile der Riegel- und Führ, ungsstan- gen zur Vermeidung unzweckmässig tiefer Ausnehmungen in der Tür gekürzt werden müssen.
Es ist auch ein Vorschlag bekanntgeworden, den Stulp, die Riegelplatte und eine Deckplatte gesondert mit Schrauben an der Tür zu befestigen.
Ein weiterer Vorschlag besteht darin, dass in einem einfach ausgebildeten Schloss die Einzelteile auf ein Mindestmass beschränkt sind und zur Einstellung des Dornmasses nur zwei Teile auf einfache Weise ohne Verschraubung und unnützen Zeitaufwand versetzt werden können. Da in diesem Vorschlag die Einzelteile sehr robust
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werkstoff möglich.
Die Erfindung erreicht eine Verbesserung dieser Vorschläge dadurch, dass die an der Rückseite Lochungen aufweisende, auf in Länge des Schlosses im Schlosskörper angeordnete Stifte aufsteckbare Schlossbesatzung und die beidseitig mit Verriegelungskämmen in den Verriegelungskamm des Schlosskörpers und den Verriegelungskamm des Riegels eingreifende Zuhaltung in Dornmassrichtung versetzbar sind und die durch die Feder in ihrer Lage fixierte Zuhaltung den Riegel nach dem Schliessvorgang in seiner Stellung festhält.
Der Riegel rastet ausserdem mit einer Kugel in entsprechende Durchbrechungen des Gehäuses ein, um den Riegel in den verschiedensten Schliessstellungen zu halten.
Die Figuren der Zeichnung zeigen ein Ausfüh-
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die damit aber keineswegs auf dieses beschränkt bleiben soll. . Fig. 1 gibt eine Ansicht des Schlosses von der offenen Vorderseite, Fig. 2 einen Schnitt nach der ; Linie A-B der Fig. 1, Fig. 3 zeigt eine Vorderansicht, Fig. 4 eine Stirn- und Fig. 5 eine Rück-
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den Schlossriegel von der Seite und von unten, Fig. 8 stellt die Zuhaltung in einer Vorder-, Sei- nen-und Rückansicht sorwie die ZuhaJtefeder in Vorder- und Seitenansicht dar, Fig. 9 zeigt den zum dargestellten Schloss gehörenden. Schlüssel- bart in Seiten- und Draufsicht und in Fig.
10 sind die drei Teile der Schliessbesatzung in Vorder-, Seiten- und Rückansicht wiedergegeben.
Alle Schlossteile werden nach einer bevorzug-
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oberen und unteren Schmalseite abgerundete Schlossgehäuse aus flachgeformten, vorne teilweise offenen Schalen besteht. Das Schlossgehäuse könnte zweckmässig auch aus einem einteiligen, teilweise vorne offenen Schlossgehäuse bestehen.
Der Schlosskörper 1 trägt an seiner inneren Rückwand einen Verriegelungskamm 10, der die Länge des Schlosskörpers 1 durchzieht. Der Riegel 9 trägt ebenfalls einen von unten eingeformten von der Seite nicht sichtbaren Verriegelungskamm 17. Die auf beiden Seiten mit Kämmen 18, 19 ausgestattete Zuhaltung 7 greift nun einerseits in den Verriegelungskamm 10 des Schlosskörpers 1, anderseits in den Verriegelungskamm 17 des Riegels 9 ein. Die aus den Teilen 5, 6 und 7 bestehende Schlüsselführungsbuchse 3 ist mit der Lochung 21 auf die im Schloss, gehäuse 1 angespritzten Stifte 2 aufsteckbar und kann daher ebenso wie die Zuhaltung in Dormassrichtung versetzt werden, so dass eine Einstellung des Schlosses auf verschiedene Dornmassweiten mög- Jich ist.
Der Riegel 9 rastet mit Kugeln 11, die durch die Federn 15 elastisch gehalten werden in Durchbrechungen . des Schlossgehäuses ein. Der Riegel 9 weist ausserdem zwei Führungsschlitze 12, 12' auf, in die ein im Gehäuse festsitzender Arretierstift 13 eingreift, der die Bewegung des Riegels begrenzt. Durch die wahlweise Verwendung des einen oder andern Führungsschlitzes 12, 12'bei Versetzung des Arretierstiftes 13, kann das Schloss für eine links- oder rechtsseitige Verriegelung verwendet werden.
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und mit dem Verriegelungskamm 10 des Schlossgehäuses 1 anderseits eingerastet und blockiert damit eine Bewegung des Riegels 9.
Das eingesetzte gegabelte Federstück 8 übt dabei auf die Zuhaltung 7 den nötigen Druck aus. Beim Schliessvorgang wird die Zuhaltung 7 durch den Druck des Schlüssels 20 aus dem Verriegelungkamm 10 in den freien Raum des Schlossriegels
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der Zuhaltung weiter in den Kamm 17 des Schlossriegels schiebt. Durch dieses Abheben wird die Blockierung zwischen Schlossriegel 9 und Schlossgehäuse 1 frei, die Zuhaltung 7 greift bei weiterer Drehung des Schlüssels 20 verstärkt in den Kamm 17 des Riegels 9, wird vom Schlüsselbart seitwärts geschoben und verriegelt sich nach Beendigung der Schlüsseldrehung wiederum im Verriegelungskamm 10 des Schlossgehäuses 1 'dadurch, dass die Federgabel die Zuhaltung 7 wieder nach unten drückt.
Die dreiteilige, verkapselte Schliessbesatzung ist eine Verbesserung der bekannten Schliessesatzungen. Die auf den einzelnen Teilen 4, 5 und 6 angeformten, Kreisteilen nachgebildeten wulstigen Schlüsselsicherungen 4', 5'und 6'greifen in die entsprechenden Ausnehmungen des Schlüsselbartes ein und erschweren eine widerrechtliche Uffnung des Schlosses bedeutend.
Mit dem dargestellten Ausführungsbeispiel soll- te nur eine Möglichkeit im Rahmen der Erfindung gezeigt werden. Der Erfindungsgedanke ist variabel und weitreichend, so dass das dargestell- te Ausführungsbeispiel nur als Muster, nicht aber
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. angesehen werden darf.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Rechts- und linksseitig verwendbares Schloss mit Zuhaltung, Schlossbesatzung und verstellbarem Dornmass, vorwiegend für Türen und Möbel, dadurch gekennzeichnet, dass die an der Rückseite Lochungen (21) aufweisende, auf in Länge des Schlosses im Schlosskörper (1) angeordnete Stifte (2) aufsteckbare Schlossbesatzung (4, 5, 6) und die beidseitig mit Verriegelungskämmen (18, 19) in den Verriegelungskamm (10) des Schlosskörpers (1) und den Verriegelung- kamm (17) des Riegels (9) eingreifende Zuhaltung (7) in Dornmassrichtung versetzbar sind und die durch eine Feder (8) in ihrer Lage fixierte Zuhaltung (7) den Riegel (9)
nach dem Schliessvorgang in seiner Stellung festhält.