„Kurt Beck“ – Versionsunterschied

'''Kurt Georg Beck''' (* [[5. Februar]] [[1949]] in [[Bad Bergzabern|Bergzabern]]) ist ein [[Deutschland|deutscher]] [[Politiker]] ([[Sozialdemokratische Partei Deutschlands|SPD]]). Er war von 1994 bis 2013 [[Ministerpräsident]] des Landes [[Rheinland-Pfalz]] und von 2006 bis 2008 [[Parteivorsitzender|Bundesvorsitzender]] der SPD.

Kurt Beck wurde als einziges Kind des Maurers Oskar Beck und dessen Frau Johanna, geborene Schwöbel, einer Hausfrau, in Bergzabern im [[Landkreis Bergzabern|gleichnamigen Landkreis]] geboren. Beide stammten aus dem [[Südpfalz|südpfälzischen]] [[Kapsweyer]]. Beck wuchs in [[Steinfeld (Pfalz)|Steinfeld]] im heutigen Landkreis Südliche Weinstraße auf und lebt dort bis heute.

Nach dem Besuch von 1955 bis 1963 der [[Volksschule]] Steinfeld von 1955 bis 1963 absolvierte Beck von 1963 bis 1966 eine Berufsausbildung zum [[Elektromechaniker]] (Fachrichtung [[Elektronik]]) beim [[Elektronikzentrum der Bundeswehr|Heeresinstandsetzungswerk]] der [[Bundeswehr]] in Bad Bergzabern. 1967 war er ebendort als [[Funkelektroniker]] (Vorhandwerker und Gruppenführer) und damit als [[Zivilbeschäftigter]] eingesetzt. 1968 wurde er [[Personalvertretung|Personalratsvorsitzender]] beim Heeresinstandsetzungswerk. Außerdem wurde er Bezirks-Jugendvertreter, des Bezirkspersonalrates der [[Wehrbereichsverwaltung]] IV in Wiesbaden und Mitglied der damaligen [[Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr]] (seit 2001: [[Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft]]). Den [[Wehrdienst]] leistete Beck von 1968 bis 1969. Von 1969 bis 1972 war er wieder in seinem Beruf tätig und besuchte nebenher die [[Abendschule]], an der er 1971 die [[mittlere Reife]] erwarb. 1976 wurde er Mitglied und ab 1978 Bezirkspersonalratsvorsitzender beim [[Territorialkommando Süd]] in Heidelberg. Diese Tätigkeit übte er bis 1985 aus.

Bei der [[Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 1996|Landtagswahl 1996]] erreichte die Partei unter Becks Führung 39,8 Prozent der gültigen Stimmen. Die CDU hatte knapp einen Prozentpunkt weniger erhalten. Bei der [[Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2001|Landtagswahl 2001]] siegte die SPD erneut, diesmal mit 44,7 Prozent der gültigen Stimmen (CDU: 35,3 Prozent). In den folgenden Jahren gelang es Beck, seine Popularität in dem als konservativ geltenden Land erheblich zu steigern. Von 1999 bis 2002 war er zudem [[Bevollmächtigter für die deutsch-französischen kulturellen Beziehungen|Bevollmächtigter der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit]]. Am 12. November 2005 wurde er wiederum Spitzenkandidat der SPD. Bei der [[Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2006|Landtagswahl 2006]] erzielte seine Partei mit 45,6 Prozent der gültigen Stimmen die [[absolute Mehrheit]] der [[Mandat (Politik)|Mandate]]. Das Ergebnis der CDU hatte sich bei dieser Wahl abermals verschlechtert und sie erreichte nur 32,8 Prozent der gültigen Stimmen, während die Grünen mit einem Ergebnis von nur 4,6 Prozent erstmals seit 1987 den Einzug in den rheinland-pfälzischen Landtag verpassten. Becks Angebot an die FDP (8 Prozent), die Koalition fortzusetzen, lehnte der vormalige Koalitionspartner ab, so dass es zu einer Alleinregierung der SPD kam. Bei seiner Wiederwahl am 18. Mai 2006 erhielt Beck 54 Stimmen und damit eine mehr, als die SPD-Fraktion Mitglieder hat. Während der Alleinregierung der SPD zwischen 2006 und 2011 kam es in zu mehreren Affären und Skandalen, die zum Teil auch Beck selbst zugeschrieben werden. Hier sind die Schlosshotel- und die [[Nürburgring#Kritik„Nürburgring 2009“|Nürburgring-Affäre]] zu nennen.

Beck gilt als volksnaher Politiker, der gerne auf die Menschen zugeht.<ref name="provinzkanzler">{{Internetquelle |autor=Jens König |url=https://taz.de/Beck/!5199371/ |titel=Beck: Der Provinzkanzler |hrsg=[[Die Tageszeitung|taz.de]] |datum=2007-06-14 |abruf=2017-01-06}}</ref> In seiner Regierungszeit wurden im Bereich der Schul- und Sozialpolitik unter anderem [[Ganztagsschule]]n und ein kostenloses Kindergartenjahr eingerichtet, die [[Arbeitslosenstatistik|Arbeitslosenquote]] in Rheinland-Pfalz sank auf rund 7&nbsp;Prozent – den drittniedrigsten Wert in Deutschland.

Die Frage nach einer Kanzlerkandidatur zur [[Bundestagswahl 2009]], die ihm als Parteivorsitzenden immer wieder gestellt wurde, hielt Beck nach außen stets offen. Durch [[Veröffentlichung von Depeschen US-amerikanischer Botschaften durch WikiLeaks|Cablegate]] wurde aber bekannt, dass in der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei bereits ab Februar 2007 eine potentielle Kandidatur vorbereitet wurde.<ref name="frust">{{Internetquelle |autor=[[Veit Medick]] |url=http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wikileaks-enthuellung-steinmeier-lud-frust-bei-us-botschafter-ab-a-732651.html |titel=WikiLeaks-Enthüllung: Steinmeier lud Frust bei US-Botschafter ab |werk=[[Spiegel Online]] |datum=2010-12-06 |abruf=2017-01-06}}</ref> Nachdem [[Frank-Walter Steinmeier]] auf einer Parteiklausur am 7.&nbsp;September 2008 als Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2009 bekannt gegeben worden war, erklärte Beck, der sich intern schon länger für Steinmeiers Kandidatur eingesetzt hatte, sich bei der Kommunikation nach außen aber übergangen sah, auf der Klausur seinen Rücktritt als Bundesvorsitzender. Beck erläuterte dazu in einer Pressemitteilung, dass er sich „aufgrund gezielter Falschinformationen“ zur Kanzlerkandidatur Steinmeiers durch die Presse nicht in der Lage sehe, das Amt weiterhin mit der „notwendigen Autorität auszuüben“.<ref name="persoenliche_erklaerung">{{Internetquelle |autor=im |url=http://www.focus.de/politik/deutschland/beck-ruecktritt-die-persoenliche-erklaerung-im-wortlaut_aid_331741.html |titel=Beck-Rücktritt: Die persönliche Erklärung im Wortlaut |hrsg=Focus Online |datum=2008-09-07 |abruf=2017-01-06}}</ref> Der Parteivorsitz wurde daraufhin zunächst von Steinmeier kommissarisch übernommen, bis Franz Müntefering auf einem Parteitag der SPD im Oktober zu Becks Nachfolger gewählt wurde.<ref name="steinmeier_kanzlerkandidat">[{{Webarchiv|url=http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEHAG75358820080907 |wayback=20160106210741 |text=''Offiziell: Steinmeier SPD-Kanzlerkandidat – Beck tritt zurück.''] }} Reuters, 7.&nbsp;September 2008.</ref>

Nach dem Tode [[Peter Struck]]s war Beck von 2013 bis 2020 Vorsitzender der SPD-nahen [[Friedrich-Ebert-Stiftung]].<ref>{{Internetquelle |url=http://www.netzwerk-ebd.de/news/neuer-vorsitzender-der-friedrich-ebert-stiftung-kurt-beck/ |titel=Neuer Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung: Kurt Beck |abruf=2013-01-17}}</ref> Nach seinem Rücktritt wurde er 2020 zum Ehrenvorsitzenden der FES gewählt.<ref>[https://twitter.com/spdrlp/status/1339178084671623168 SPD Rheinland-Pfalz auf Twitter]</ref>

Beck heiratete 1968 die Friseurin Roswitha Starck, ein Jahr später wurde sein einziger Sohn Stefan geboren., der später Anwalt wurde.

Am 30.&nbsp;Dezember 2015 erlitt Beck einen leichten Schlaganfall.<ref name="SPON-1071235">{{Internetquelle |url=http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-kurt-beck-erleidet-leichten-schlaganfall-a-1071235.html |titel=Früherer SPD-Chef: Kurt Beck erleidet Schlaganfall |hrsg=Spiegel Online |datum=2016-01-09 |abruf=2017-01-06}}</ref>

Als im Jahr 2010 der umstrittene<ref name="KritikanSperrverfügungen">{{Webarchiv |url=http://rlp.piratenpartei.de/index.php/presse/pressemitteilungen/314-piratenpartei-rheinland-pfalz-fordert-dringende-ueberarbeitung-des-jmstv |text=Piratenpartei Rheinland-Pfalz kritisiert die von Beck vorgeschlagenen Sperrverfügungen |wayback=20110130192542}}, Dezember 2010</ref> [[Jugendmedienschutz-Staatsvertrag]] scheiterte, der maßgeblich von der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei erarbeitet worden war, drohte Beck mit dem Erlass von Sperrverfügungen für Internetangebote durch die Jugendschutzbehörden des Landes.<ref name="Sperrverfügungen">{{Internetquelle |url=http://www.internetworld.de/Nachrichten/Medien/Medien-Portale/Kurt-Beck-droht-mit-Internetsperren-Kein-Verstaendnis-fuer-gescheiterten-JMStV-51982.html |titel=Kein Verständnis für gescheiterten JMStV |hrsg=Internet World Business |datum=2010-12-16 |abruf=2017-01-06 |archiv-url=https://web.archive.org/web/20120805063301/http://www.internetworld.de/Nachrichten/Medien/Medien-Portale/Kurt-Beck-droht-mit-Internetsperren-Kein-Verstaendnis-fuer-gescheiterten-JMStV-51982.html |archiv-datum=2012-08-05 }}</ref>

Bei der Gedenkfeier anlässlich der [[Tötung zweier Polizisten im Landkreis Kusel|Tötung zweier Polizisten im Landkreis Kusel]] äußerte Kurt Beck, eine solche Rohheit habe „auch etwas damit zu tun, dass wir insgesamt schrittweise Übergriffe hingenommen haben.“ Insbesondere durch das Internet sowie bestimmte Videospiele habe sich Brutalität, auch wenn diese dort nicht real sei, in die Gesellschaft „geschlichen“ und bei vielen Menschen die Hemmschwelle gesenkt.<ref>{{Literatur |Titel=Kurt Beck beklagt zunehmende Gewaltbereitschaft |Sammelwerk=FAZ.NET |ISSN=0174-4909 | |Abruf=2022-02-04}}</ref>

Im Jahr 2006 empfahl Beck einem ungepflegt wirkenden [[Arbeitslosengeld II|Hartz-IV]]-Empfänger: „Wenn Sie sich waschen und rasieren, finden Sie auch einen Job.“<ref name="stern-578521">{{Internetquelle |autor=dpa |url=http://www.stern.de/politik/deutschland/kurt-beck-waschen-sie-sich-erst-mal-578521.html |titel=Kurt Beck: "Waschen Sie sich erst mal" |hrsg=[[Stern (Zeitschrift)|stern.de]] |datum=2006-12-14 |archiv-url=https://web.archive.org/web/20140516020334/http://www.stern.de/politik/deutschland/kurt-beck-waschen-sie-sich-erst-mal-578521.html |archiv-datum=2014-05-16 |offline=1 |abruf=2017-01-06}}</ref> Im gleichen Jahr sprach er sich für die Einführung einer gemeinnützigen Leistungspflicht für Hartz-IV-Empfänger aus. Beck erklärte das „generell für zumutbar.“ Als Bürgermeister einer kleinen Gemeinde habe er selbst auch arbeitsfähige Sozialhilfe-Empfänger „Geländer streichen oder Treppen kehren lassen“.<ref name="stern-568866">{{Internetquelle |url=http://www.stern.de/politik/deutschland/kurt-beck-hartz-iv-empaenger-an-die-besen-568866.html |titel=Kurt Beck: Hartz-IV-Empänger an die Besen |hrsg=stern.de |datum=2006-08-29 |abruf=2017-01-06}}</ref>

Im Zuge des Besetzungsverfahrens der Präsidentenstelle des [[Oberlandesgericht Koblenz|Oberlandesgerichts Koblenz]] wurde der Landesregierung, insbesondere dem Justizminister [[Heinz Georg Bamberger]], vom [[Bundesverwaltungsgericht (Deutschland)|Bundesverwaltungsgericht]] ein Verfassungsbruch bescheinigt. Beck sprach dem Minister sein Vertrauen aus und behauptete entgegen der Begründung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts,<ref>{{Webarchiv |url=http://www.bverwg.de/enid/311?e_view=detail&meta_nr=1343 |text=BVerwG, Urteil vom 4.&nbsp;November 2010 |wayback=20111111103851}}, Az.&nbsp;2&nbsp;C&nbsp;16.09, Volltext.</ref> Bamberger habe „im Einklang mit der bis dahin geltenden Rechtsprechung gehandelt“.<ref>{{Internetquelle |url=http://www.volksfreund.de/nachrichten/welt/themendestages/themenderzeit/Weitere-Themen-des-Tages-Beck-und-Bamberger-lassen-zornige-Opposition-abblitzen;art742,2599622 |titel=Beck und Bamberger lassen zornige Opposition abblitzen |hrsg=volksfreund.de |datum=2010-11-11 |abruf=2017-01-06}}</ref> Die nach der Landtagswahl 2011 von der rot-grünen Landesregierung angekündigte Schließung des Oberlandesgerichts Koblenz wurde von Opposition und Medien als Reaktion auf diese Affäre betrachtet.<ref>{{Internetquelle |url=http://www.eifelzeitung.de/themen/politik/%C2%84affare-bamberger%C2%93-schuld-an-olg-schliesung-in-koblenz-8660/ |titel=„Affäre Bamberger“ schuld an OLG-Schließung in Koblenz? |hrsg=eifelzeitung.de |datum=2011-05-18 |abruf=2017-01-06}}</ref> Das [[Verwaltungsgericht Koblenz]] entschied am 26.&nbsp;Juli 2011, dass die Stelle des OLG-Präsidenten trotz der geplanten Schließung innerhalb von vier Wochen besetzt werden muss.<ref>[httphttps://www.rechtslupe.de/allgmeines/olg-praesident-in-koblenz-331806 VG Koblenz, Beschluss vom 26. Juli 2011], Az.&nbsp;2&nbsp;N&nbsp;572/11.KO, Kurzinformation.</ref> Andernfalls wurde ein Zwangsgeld von 10.000&nbsp;Euro angedroht.<ref>[http://beck-aktuell.beck.de/news/vg-koblenz-verpflichtet-rheinland-pfalz-unter-androhung-eines-zwangsgeldes-zu-entscheidung-uebe ''VG Koblenz verpflichtet Rheinland-Pfalz unter Androhung eines Zwangsgeldes zu Entscheidung über Richterstelle.''] beck-aktuell.de, 28.&nbsp;Juli 2011. Abgerufen am 1.&nbsp;August 2011.</ref> Der anhaltende mediale Druck und Widerstand aus der Bevölkerung veranlasste die Landesregierung, die angedachte Reform von einer Expertenkommission prüfen zu lassen.<ref name="rhein-ze-288007">{{Internetquelle |url=http://www.rhein-zeitung.de/regionales_artikel,-Beck-zieht-im-OLG-Streit-die-Reissleine-_arid,288007.html |titel=Beck zieht im OLG-Streit die Reißleine |hrsg=rhein-zeitung.de |datum=2011-08-11 |abruf=2017-01-06}}</ref> Die Expertenkommission kam nach ihrer Analyse zu dem Ergebnis, dass keine nennenswerten Einsparungen zu erzielen seien, und empfahl daher, Abstand von der Zusammenlegung zu nehmen.<ref>{{Webarchiv |url=http://www.rlp.de/fileadmin/staatskanzlei/rlp.de/downloads/pdf/News_Startseite/Abschlussbericht_des_Expertengremiums_Maerz_2012.pdf |text=''Bericht des Expertengremiums''. |format=PDF |wayback=20140312213356}} 27.&nbsp;März 2012.</ref>

* ''Kurt Beck – ein Sozialdemokrat: die Autobiografie.'' 1.&nbsp;Auflage, Pendor, München 2008, ISBN 978-3-86612-204-8.

[[Kategorie:PersonVorsitzender der (Friedrich-Ebert-Stiftung)]]

|ALTERNATIVNAMEN=Beck, Kurt Georg (vollständiger Name)