Nordatlantikrat

Der Nordatlantikrat (englisch North Atlantic Council, NAC; auch NATO-Rat genannt) mit Sitz in Brüssel (Belgien) ist das wichtigste Entscheidungsgremium der NATO, ausgestattet mit politischer Autorität und Entscheidungsbefugnis. Er befasst sich mit allen Bereichen der Bündnispolitik, mit Ausnahme der Verteidigungsplanung und der Nuklearpolitik. Von April 1952 bis 1959 befand sich der Sitz im und um den Palais de Chaillot und von Dezember 1959 bis 1967 in Porte Dauphine in Paris. Die erste Sitzung des Nordatlantikrates fand am 17. September 1949 in Washington, D.C., USA statt.

Der Nordatlantikrat setzt sich zusammen aus den ständigen Vertretern (im Range von Botschaftern) aller Mitgliedstaaten. Er ist die einzige Instanz, in der politische Fragen des Bündnisses entschieden werden, während der Militärausschuss der NATO das führende Organ für alle militärischen Fragen ist. Auf der Ebene der Außen- und Verteidigungsminister gibt es halbjährliche Treffen, auf der Ebene der Regierungschefs finden Treffen als NATO-Gipfel etwa alle zwei Jahre statt.

Die Rechtsgrundlage zur Bildung des Nordatlantikrates findet sich in Artikel 9 des Nordatlantikvertrages:

Die ständigen Vertreter der Bündnisstaaten treffen sich mindestens einmal pro Woche. Bei den wöchentlichen Treffen werden alle Aspekte der Tätigkeit der NATO, aktuelle Fragen und die Berichte und Empfehlungen der nachgeordneten Ausschüsse erörtert. Die Beratungen über außenpolitische Fragen sind nicht auf die Grenzen des Bündnisses beschränkt.

Der Nordatlantikrat wird von einem politischen und militärischen Stab unterstützt. Die vorbereitende Arbeit für die Entscheidungen leisten Ausschüsse und Expertengruppen. Es gibt neben etlichen politischen Ausschüssen unter anderem den Verteidigungsüberprüfungsausschuss, den Ausschuss für den Zivil- und Militärhaushalt, den Sicherheitsausschuss, den Luftverteidigungsausschuss, den Ausschuss für Fernmelde- und Informationssysteme, den Prüfungsausschuss für konventionelle Rüstung, den Infrastrukturausschuss, den Wirtschaftsausschuss, den Ausschuss für Information und kulturelle Beziehungen, den Wissenschaftsausschuss, den Umweltausschuss und den Ausschuss für die Aufgaben der modernen Gesellschaft. Dazu kommen verschiedene Gremien wie die Standardisierungsgruppe, die Arbeitsgruppen für konventionelle Abrüstung, die Konferenz der nationalen Rüstungsexperten, die Logistikerkonferenz, sowie Gruppen, die zu jeweils aktuellen Problemen gebildet werden.

Auf der Ebene der Außen- und Verteidigungsminister gibt es halbjährliche Treffen, auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs finden die Gipfeltreffen etwa alle zwei Jahre statt.

Im Zusammenhang mit dem Kosovokrieg wurde – im Nato-Brief Frühjahr 2002 – erstmals deutliche bündnisinterne Kritik an der Dominanz der USA und der dadurch deutlich eingeschränkten Funktion des Nordatlantikrates bei der Entscheidungsfindung geübt. Demzufolge wurden die Luftangriffe gegen Jugoslawien nicht im Obersten Hauptquartier der NATO in Europa (SHAPE), sondern im amerikanischen Hauptquartier für den Kommandobereich Europa geplant. Der damalige NATO-Oberbefehlshaber General Wesley Clark habe sich bei seinen Entscheidungen auf eine kleine Gruppe von Offizieren gestützt, die nahezu alle dem amerikanischen Hauptquartier angehörten. Nur im Nachhinein sei dann die multinationale Zustimmung vom NATO-Militärausschuss und vom Nordatlantikrat eingeholt worden.^[1]

An den NATO-Gipfeltreffen nehmen die Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedsstaaten seit 1949 teil:

• Nordatlantikrat im Handbook der NATO (Memento vom 31. Mai 2001 im Internet Archive) (englisch)

1. ↑ Guillaume Parmentier: Die Erneuerung des Bündnisses (Memento vom 4. März 2016 im Internet Archive), In: NATO-Brief Frühjahr 2002 Nr. 1. Eingesehen am 17. Mai 2009.
2. ↑ Türkei räumt Verletzung von Syriens Luftraum ein. Abgerufen am 21. Juli 2012. 
3. ↑ Nato-Gipfel: China im Visier und Rückhalt von den USA. Abgerufen am 5. September 2021. 
4. ↑ Barbara Wesel: Friedliches Ende des NATO-Gipfels. In: dw.com. 4. Dezember 2019, abgerufen am 18. Februar 2024.