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Welt der Autokraten
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Moskau und Ankara, Peking und Brasilia, Neu-Delhi — und Washington: In all diesen Hauptstädten kamen zuletzt Autokraten an die Macht. Diese «strongmen» sind Nationalisten und sozial Konservative mit Hang zum Personenkult. Für Minderheiten und Einwanderer haben sie wenig übrig. Daheim behaupten sie, an der Seite der «einfachen Leute» gegen die «globalen Eliten» zu stehen, auf der Weltbühne nehmen sie für sich in Anspruch, die Nation zu verkörpern. Dieser Politikertyp herrscht längst nicht mehr nur über autokratische Systeme, sondern taucht selbst im Herzen der liberalen Demokratie auf. Gideon Rachman spürt dem Aufstieg der Autokraten als globalem Phänomen nach.
«Rachman liefert mit seinem Buch nicht nur die überfällige Charakterisierung eines derzeit unheimlich erfolgreichen Politiker-Typus zwischen Demokratie und Autokratie - indem er sie nicht auf der einen oder der anderen Seite verortet, sondern in einer eigenen Kategorie, macht er sie greif- und verstehbarer; ihre Tricks und Methoden durchschaubarer.»
«Eine präzise Analyse autokratischer Politiker und der Gefahr, die von ihnen für die liberale Demokratie ausgeht. Unter Rückgriff auf eine große Zahl an Quellen und eine wirklich globale Perspektive beleuchtet Rachman die Instinkte, Taktiken und Verhaltensweisen, die so unterschiedliche Regierungschefs wie Trump, Putin, Xi und Modi verbinden.»
«Gideon Rachman regt stets zum tieferen Nachdenken an. Präzise geschrieben und gut begründet.»
«Ein starkes Buch.»
«Gideon Rachman hat das Auge des Journalisten für das entlarvende Zitat. Er kombiniert es mit der scharfen Analyse derjenigen Faktoren, die die Autokraten ermöglicht haben und sie an der Macht halten.»
«Der wichtigste Punkt sind weniger die Autokraten selbst, sondern das Wunschdenken auf Seiten westlicher Politiker und Kommentatoren.»
Excerpt
Im Frühjahr 2018 bereitete das Weiße Haus ein Gipfeltreffen zwischen Donald Trump und Kim Jong-un vor. Im Old Executive Office, in dem der Nationale Sicherheitsrat des Präsidenten untergebracht ist, erklärte mir ein Trump-Mitarbeiter mit schiefem Lächeln: «Der Präsident hat eine Vorliebe dafür, persönlich mit autokratischen Führern zu sprechen.»
Trumps Diktatorenliebe ließ selbst enge Mitarbeiter sich vor Verlegenheit winden. Was im Weißen Haus unausgesprochen blieb, war die Tatsache, dass Trump selbst einige autokratische Anwandlungen in das Herz der größten Demokratie der Welt verpflanzt hatte. Die wilde Rhetorik des Präsidenten, sein Gefallen an Militärparaden, seine Toleranz für Interessenkonflikte und Intoleranz gegenüber journalistischen Medien und der Justiz sind allesamt Attribute eines autokratischen Politikstils — ein «strongman style», der bis vor kurzem den gefestigten Demokratien des Westens vollkommen fremd schien.
Aber Trump war auf der Höhe seiner Zeit. Seit 2000 ist der Aufstieg der Autokraten zentrales Element der internationalen Politik. In so unterschiedlichen Hauptstädten wie Moskau, Peking, Neu-Delhi, Ankara, Budapest, Warschau, Manila, Riad und Brasilia sind solche «strongmen» (und es handelt sich bislang ausnahmslos um Männer) an die Macht gekommen.
Typischerweise sind diese Autokraten Nationalisten und kulturelle Konservative, die für Minderheiten, Widerspruch und die Interessen von Ausländerinnen und Ausländern wenig übrighaben. Daheim behaupten sie, an der Seite der «einfachen Leute» gegen die «globalisierten Eliten» zu stehen. Auf der Weltbühne nehmen sie für sich in Anspruch, ihre Nation zu repräsentieren. Und stets pflegen sie dabei einen gewissen Personenkult.
Das neue Zeitalter der Autokraten begann lange bevor Trump ins Weiße Haus einzog. Und es wird die Weltpolitik noch lange nach Trump bestimmen. Die beiden aufstrebenden Supermächte des 21. Jahrhunderts, China und Indien, sind autokratischen Regierungschefs anheimgefallen. Wenngleich sie in sehr unterschiedlichen politischen Systemen operieren, prägen Xi Jinping und Narendra Modi ihre Länder durch einem stark personalisierten Führungsstil. Sie setzen auf Nationalismus, bedienen sich einer Rhetorik der Stärke und sind den Liberalismus vehement feindlich gesinnt. Die beiden wichtigsten Mächte an den östlichen Grenzen der Europäischen Union, Russland und die Türkei, werden von «strongmen» beherrscht: Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan sind mittlerweile rund 20 Jahre an der Macht. Der «strongman style» hat selbst vor den Grenzen der EU keinen Halt gemacht und sich in Viktor Orbáns Ungarn und Jaroslaw Kaczynskis Polen festgesetzt. Selbst Boris Johnson im Vereinigten Königreich hat mit dem autokratischen Politikstil zumindest geflirtet, wenn es um sein Verhältnis zum Recht, zur Diplomatie und zu Widerspruch in den eigenen politischen Reihen geht. Die beiden größten Länder Lateinamerikas, Brasilien und Mexiko, werden derzeit von Jair Bolsonaro und Andrés Miguel López Obrador (AMLO genannt) regiert. Bolsonaro steht politisch weit rechts, AMLO zählt zur populistischen Linke. Dennoch passen beide in das Autokraten-Modell, befördern einen Kult um ihre Person und verachten die staatlichen Institutionen.
Dieses internationale Muster verdeutlicht ein zentrales Thema dieses Buches: Der «strongman style» findet sich nicht mehr nur in autoritären Systemen, sondern ist auch in Wahldemokratien verbreitet. Ein autokratischer Führer, der wie Trump in einer Demokratie operiert, trifft auf institutionelle Beschränkungen, die Xi Jinping oder Wladimir Putin nicht kennen. Aber die Instinkte eines Donald Trumps, eines Rodrigo Dutertes auf den Philippinen oder eines Jair Bolsonaros sind denen der chinesischen und russischen Staats- und Regierungschefs beängstigend ähnlich.
Der Aufstieg der Autokraten hat die Weltpolitik fundamental verändert. Wir erleben den nachhaltigsten globalen Angriff auf die Werte der liberalen Demokratie seit den 1930er Jahren. Aus den Ruinen des Zweiten Weltkriegs stieg die Freiheit empor und breitete sich 60 Jahre lang rund um die Welt aus. Stets gab es Rückschritte, und die Definition dessen, was Demokratien ausmachte, blieb immer etwas unpräzise. Aber alles in allem war klar, wohin die Reise ging. 1945 gab es nur zwölf Demokratien auf der Welt. 2002 war ihre Zahl auf 92 geklettert und übertraf erstmals die Zahl der Autokratien.
Seitdem hat die Gruppe der Länder, die formal als Demokratien definiert werden, ihren kleinen Vorsprung gegenüber den autokratischen Regimen verteidigt. Aber der Prozess demokratischer Erosion hat begonnen. Die Organisation Freedom House, die Jahr für Jahr den Zustand politischer Freiheit rund um Welt bemisst, wies 2020 darauf hin, dass die globale Verbreitung politischer Freiheit zum fünfzehnten Mal in Folge rückläufig gewesen sei. Nachdem sie nach Ende des Kalten Kriegs kurzzeitig hochschnellte, wandte sich das Blatt 2005. Seitdem ist die Zahl der Länder, in denen politische und zivile Freiheiten zurückgegangen sind, stets größer gewesen als die derjenigen, in denen sie ausgebaut wurden. Wie Freedom House es ausdrückte: «Die lange demokratische Rezession vertieft sich.» Der Aufstieg der Autokraten ist essenzieller Teil dieses Prozesses. Denn der politische Stil der «strongmen» stellt die Führerinstinkte über das Gesetz und die Institutionen.
Die Autokraten von heute haben es mit einer gänzlich anderen globalen politischen Landschaft zu tun als die Diktatoren der 1930er Jahre. Kriege zwischen den großen Mächten sind nicht mehr an der Tagesordnung. Die Globalisierung hat die Weltwirtschaft transformiert. Die Verbreitung internationalen Rechts hat Erwartungen geweckt, wie sich Politikerinnen und Politiker auf der Weltbühne verhalten sollten. Die Technologien des 21. Jahrhunderts geben Autokraten dagegen neue Möglichkeiten der direkten Massenkommunikation an die Hand, und auch gefährliche Instrumente für soziale Kontrolle – insbesondere solche, die es ermöglichen, die Bewegungen und das Verhalten von Bürgerinnen und Bürgern zu überwachen. Der Einsatz solcher Mittel dürfte die autoritäre Wende des 21. Jahrhunderts noch weiter befördern.
Joe Biden hat die weltweite Förderung der Demokratie zum zentralen Ziel seiner Präsidentschaft gemacht. Aber er ist inmitten des Zeitalters der Autokraten an die Macht gekommen. Populistische und autoritäre Führungspersönlichkeiten prägen heute die Entwicklung der Weltpolitik. Sie reiten auf einer Welle des neuerwachten Nationalismus sowie der kulturellen und territorialen Konflikte, die zu gewaltig sein könnte, als dass sie sich dadurch aufhalten ließe, dass Biden liberale Werte und amerikanische Führung wieder unterstreicht.
In den Vereinigten Staaten selbst hat Bidens Wahlsieg keineswegs das Ende des autokratischen Politikstils markiert. Donald Trump schnitt bei den Präsidentschaftswahlen 2020 gut genug ab, um direkt für eine erneute Kandidatur 2024 in Gespräch gebracht zu werden. Selbst wenn sich Trump aus der ersten Reihe der US-Politik zurückziehen sollte, dürften zukünftige republikanische Kandidaten die politische Formel übernehmen, die er gefunden hat.
Chinesische Nationalisten stellen Biden regelmäßig als alten, schwachen Präsidenten hin, der ein Amerika regiert, dessen Niedergang unumkehrbar ist. Im Gegensatz dazu präsentiert sich China als aufstrebende Macht, angeführt von einem starken und energischen Politiker. In der sich abzeichnenden neuen Weltordnung mag der chinesische Präsident bald mit jenem Titel versehen werden, der bislang routinemäßig dem US-Präsidenten angetragen wurde: «mächtigster Manns der Welt».
Bidens größte Herausforderung als Präsident wird darin bestehen, die Lebendigkeit der liberalen Demokratie daheim und in der Welt unter Beweis zu stellen. Sollte er scheitern, dürfte die Biden-Präsidentschaft nur ein Zwischenspiel im Zeitalter der Autokraten sein.
Wenn die politisch Liberalen das Ringen mit der «strongmen»-Politik gewinnen wollen, müssen sie verstehen, womit sie es zu tun haben. Dieses Buch versucht, Antworten auf drei zentrale Fragen des autokratischen Zeitalters zu beantworten. Wann verfestigte sich dieser Politikstil? Welche sind seine wichtigsten Charakteristika? Und warum ist ihm ein solcher Siegeszug gelungen?